Anleger sollten sich den 15. März 2017 rot im Kalender anstreichen. Denn an diesem Tag tritt – zumindest offiziell – die US-Schuldenobergrenze in Kraft. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama und der damalige Sprecher der republikanischen Partei, John Boehner, hatten sich im Oktober 2015 darauf geeinigt, dass die Schuldenobergrenze bis zum 15.03.2017 ausser Kraft gesetzt werde. Die Schuldenobergrenze der grössten Volkswirtschaft der Welt liegt bei USD 20 Billionen oder USD 20‘000 Milliarden. Bereits jetzt steht fest, dass diese Obergrenze am 15. März um USD 1 Billion überschritten wird. Das heisst, dass staatliche Ausgaben gedeckelt werden und zusätzliche Schulden durch den US-Kongress genehmigt werden müssen.
Eine denkbar schlechte Situation für die Administration Trump. Er hatte in seinem Wahlkampf und in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft hohe Erwartungen geschürt: milliardenschwere Infrastrukturprogramme, massive Steuersenkungen und eine deutliche Erhöhung des US-Militäretats will der Präsident so schnell als möglich realisieren. Wie diese Projekte finanziert werden sollen, darüber schweigt sich Trump schon fast in präsidialer Weise aus. Jüngst sagte er dem US-Nachrichtensender, dass das Geld für seine Programme von einer brummenden Wirtschaft komme. Eine doch sehr schlichte Sichtweise. Fakt ist, dass die USA seit langem über ihre Verhältnisse leben. Aktuell geben die Vereinigten Staaten pro Monat USD 75 Milliarden mehr aus, als sie einnehmen. Derzeit dürften sich die Cash-Reserven des US-Finanzministeriums auf geschätzt USD 300 Milliarden belaufen – viel Luft ist also nicht mehr da. Sollte Trump seine überaus ehrgeizigen Ziele umsetzen, würde das Missverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben zudem noch kräftig steigen.
Pikant ist, dass Donald Trump zwei Tage vor dem wichtigen Stichtag seinen US-Haushalt dem Kongress präsentieren will – er wird wahrscheinlich nicht umhinkommen, den Kongress um die Erhöhung der Schuldenobergrenze zu bitten. Seine Chancen stehen gut – unter einem republikanischen Präsidenten waren die Republikaner immer bereit, die Schulden zu erhöhen. Damit dürfte der „Worst Case“, welchen die USA zuletzt im Jahr 2013 erlebt hatten, ausbleiben. Beim „Government Shutdown“ werden alle staatlichen Ausgaben nach dem Rasenmäherprinzip auf das absolut Notwendigste reduziert. Staatliche Einrichtungen, wie Bibliotheken oder auch Stätten wie die Freiheitsstatue, werden geschlossen. Für Trump, so liess er öfters durchblicken, sei dies jedoch keine Katastrophe. David Stockman, ehemaliger Haushaltschef unter US-Präsident Ronald Reagan, warnte in einem Interview mit einem US-Nachrichtensender, dass die US-Wirtschaft hart ausgebremst werde, wenn die Schuldenobergrenze wieder in Kraft trete. „Ich denke, wir sehen wahrscheinlich eher ein fiskalisches Blutbad, als fiskalische Anreize“, sagte er.
Konklusion:
Es wird Zeit, dass Trump „Butter bei die Fische“ gibt und erklärt, wie er seine milliardenschweren Programme finanzieren will. Der 15.03.2017 könnte auch an den Börsen eine Zeitenwende einleiten.
